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Rechtsanwälte
Sagsöz & Euskirchen
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17.01.2011

Die Vereinbarung einer Arbeitszeit von 'im monatlichen Durchschnitt' 150 Stunden verstößt gegen § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB und ist rechtsunwirksam

Arbeitgeber und Arbeitnehmer können die Arbeitszeit grundsätzlich vertraglich frei regeln. Soweit nicht ausdrücklich ein Teilzeitverhältnis vereinbart wird, geht die Rechtsprechung regelmäßig von einem...

21.12.2010

Arbeitsrecht: Dienstreisen

Die Dienstreise ist arbeitsrechtlich nicht definiert. Nach §2 des Bundesreisekostengesetzes liegt aber immer eine Dienstreise vor, wenn die Mitarbeiter zur Erledigung von Dienstgeschäften an einen Ort außerhalb des Dienstortes reisen.  Die allgemeine arbeitsrechtliche Verwendung dieser Definition des öffentlichen Dienstes ist anerkannt.

26.11.2010

Abmahnung der M&V Event Ltd.

Uns liegt eine Abmahnung der Fa. M&V Event Ltd., Eichwalder Str. 100, 15537 Neu Zittau, vertreten durch Frau Silke Schuffenhauer vor. Abgemahnt wurde ein eBay-Angebot, bei dem keine Anbieterdaten, Widerrufsbelehrung und auch kein Hinweis auf die...

24.11.2010

BGH stärkt Unterhaltsrecht bei Langzeitehen

Wenn die Frau jahrelang den Haushalt übernommen hat und deshalb keine Altersvorsorge aufbauen konnte, bekommt sie unbefristet Unterhalt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bei Scheidungen den Unterhaltsanspruch von Hausfrauen verbessert, die in der Ehe...

11.11.2010

Das wirtschaftliche Ende eines Abmahners - Igor Gostev

Wir berichteten bereits, dass aufgrund der wirtschaftlichen Schieflage das Abmahnverhalten des Herrn Gostev als rechtsmißbräuchlich eingestuft wurde und der seinerzeit mandatierte Kollege den Antrag auf Erlaß erner einstweiligen...